Essay: Entwicklungspolitik

Der folgende Text entstand nach einem Seminar zur Entwicklungszusammenarbeit.

Ich stehe der Entwicklungshilfe, oder wie es neuerdings heißt Entwicklungszusammenarbeit, sehr skeptisch gegenüber. Das liegt wohl vor allem darin, dass ich die 80er miterlebt habe. Andauernde Hungersnöte in Afrika, Live Aid und tausende Institutionen, die den „armen Negerkindern“ helfen wollten. Gebracht hat es aber irgendwie nichts. Gut, das lag sicher auch an den Methoden. Die Wende von der Hilfe zur Zusammenarbeit war damals noch nicht vollzogen. Man begann wohl damals erst so langsam darüber nach zu denken, dass etwas nicht stimmt. Zudem war Entwicklungshilfe im Schatten des Kalten Krieges natürlich auch eine politische Sache und man unterstützte nur die Länder, denen man auch politisch nahestand, sprich, die die dem eigenen Block zugehörig waren. Continue reading

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Frieden für die Welt…

… oder doch lieber Krieg?

Das war die Frage im Seminar zum Thema Deutsche Außenpolitik – Krieg oder Frieden?

Als erster Referent trat Bernhard Nolz auf. Träger des Aachener Friedenspreises und wegen einer Rede für den Frieden kurz nach den Anschlägen von New York 2001 von seiner Schule strafversetzt. Aktiv im Zentrum für Friedenskultur in Siegen.

Er plädierte für die Abschaffung des Militärs. Seiner Meinung nach würde eine gewaltfreie, zivile Form des Widerstandes viel effektiver sein. Damit sollen die „Besatzungskosten“ möglichst hoch sein. Da er davon ausgeht, dass ein Besatzer an größtmöglichem Nutzen interessiert ist. Nolz geht es nicht um den Schutz der Grenzen, also des staatlichen Territoriums, sondern um den Schutz der Menschen. Diese sollen Flugblätter drucken, Produktion und Infrastruktur sabotieren und ähnliches. Zudem ist er für eine Stärkung demokratischer Strukturen zum Beispiel in der UN.

Das sind natürlich alles schöne Ziele. Dieses Konzept ist mir selbst nicht unbekannt. Ich habe mich vor Jahren mal damit beschäftigt und fand es zu Anfang auch nicht schlecht. Es mag vielleicht in manchen Situationen auch passen. Doch hat diese Theorie einige schwere Schachpunkte. Zum Einen ist es wesentlich einfacher militärischen Widerstand zu organisieren als zivilen Ungehorsam, bei dem schon eine Menge Menschen unabhängig voneinander mitmachen müssen um effektiv zu sein. Der friedliche Aufbau eines Staatsystems aus sich selbst heraus hat eigentlich kaum funktioniert. Immer gab es Gewalt. In Afghanistan hätte es nach dieser Theorie funktionieren müssen, als sich die Russen zurückzogen. Doch das Land wurde vom Bürgerkrieg zerstört und eine Gruppe religiöser Fanatiker kam an die Macht. Normbrüche wurden sofort und gewalttätig bestraft. Wer diskutieren wollte wurde einen Kopf kürzer gemacht. Ein friedlicher Widerstand gegen eine Macht, die nur an der Beherrschung und Zerstörung alles „Andersdenkenden“ interessiert ist, ist ohne Gewalt nicht beizukommen.

Natürlich war er auch gegen die Einsätze in Afghanistan. Doch eins ist klar, und das sagen auch viele die dort her kommen, wenn die Nato Truppen abziehen (Zur Zeit ca 60.000 Soldaten), werden die Taliban erneut das Land erobern und ihre Schreckensherrschaft installieren. Als Alternative schlug Nolz vor, statt Soldaten, ausgebildete Friedenshelfer zu schicken. Ich glaube aber kaum, dass die Taliban lange mit denen verhandeln werden…

Insgesamt ja eine schöne Theorie, doch in der Praxis kaum bis nicht umzusetzen. So musste er auch bei gezielten Nachfragen zur Praxistauglichkeit meistens passen.

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Studenten für den Krieg

Im Seminar „Menschenrechte in Filmen“ schauten wir uns den Film „Hotel Ruanda“ an. Danach kam die Frage auf, warum dieses Massaker nicht verhindert wurde. Unter dem Eindruck des Films, waren sich eigentlich alle einig, dass man etwas gegen ein solches Massaker tun müsse, notfalls militärisch. Das wunderte mich schon etwas als plötzlich für Kampfeinsätze der Bundeswehr zum Schutz von Opfern von Völkermorden gesprochen wurde. Schließlich will man ja eigentlich keine Gewalt anwenden und alles friedlich lösen. Man hat ja auch gesehen wie lange es gedauert hat bis im ehemaligen Jugoslawien eingegriffen wurde. Es erklärten sich auch recht viele spontan dazu bereit, an einer Demonstration in Berlin teilzunehmen. Die Frage ist natürlich ob das nach einer Woche noch der Fall ist, wenn die Eindrücke des Filmes verblasst sind. Aber immerhin lässt sich langsam eine Änderung des verhängnisvollen Pazifismus und „Frieden um jeden Preis“ erkennen.

Die Forderung ist natürlich utopisch, aber durchaus berechtigt. Einerseits spuckt man große Töne, das es die Verantwortung Deutschlands und der Welt wäre, einen Völkermord in jedem Falle auch militärisch zu beenden. Und nach den UNO Grundsätzen sind die Mitgliedsstaaten auch verpflichtet dies zu tun, doch wenn es hart auf hart kommt wird nichts getan. Wer den Amerikanern vorwirft, sich nur dort zu engagieren, wo ihre Interessen tangiert sind, sollte vielleicht erstmal vor der eigenen Haustüre nachsehen. Und auf die Frage, warum die Amerikaner immer irgendwo eingreifen, kann man ganz einfach antworten, weil es sonst niemand tut.

Das Ganze ist natürlich nur ein Symptom eines Systems das eine doppelte Moral fördert. Während wir darüber diskutieren, ob man guten Gewissens noch die Olympiade in China anschauen kann, gehen in anderen Gegenden die Menschen auf die Barikade, weil sie sich nichts mehr zu essen leisten können. Das Problem dabei ist, dass man einerseits einfach kein konsequentes Handeln an den Tag legt, und sich nicht mal entschieden hat was man will.

Wenn man die Menschenrechte, die eine Erfindung der Europäer sind, weltweit verbreiten und schützen will, dann müsste man auch bereit sein dies notfalls mit Waffengewalt zu tun. Das heist nicht, dass man jetzt wegen jedem bischen in ein Land einmarschiert, doch bei solchen Fällen, wo massenweise Menschen abgeschlachtet werden, kann man nicht einfach danebenstehen. Wie fatal das Nichteingreifen im Falle Ruanda war, davon kann der damalige UN Befehlshaber General Dallaire ein Lied singen.

Was wäre also zu tun? Die schon seit Jahren geplante schnelle Eingreiftruppe der EU müsste endlich aufgestellt werden und auch explizit dafür einen Auftrag haben. Die Bundeswehr müsste endlich auf die heutigen Anforderungen angepasst werden und zu einer gut ausgebildeten und ausgestatteten Berufsarmee werden. Wesentlich kleiner, aber dafür besser ausgestattet. Man könnte natürlich auch eine Fremdenlegion nach französischem Vorbild aufbauen. Statt ein bewaffnetes Rotes Kreuz oder THW zu sein, müsste man die Bundeswehr auf Kampfeinsätze in allen Gebieten der Welt vorbereiten. Dazu müsste man aber die Dinge beim Namen nennen. Und dazu sehe ich die Politik zur Zeit nicht in der Lage. Es wird aus verschiedenen Gründen an einem System festgehalten, durch das die Bundeswehr schon bei den derzeitigen Auslandseinsätzen vollkommen überfordert ist, dabei sind „nur“ ca. 7380 Soldaten im Einsatz.

Artikel im Stern über die Vorgänge bei der UNO

Ein Artikel von Dalleire in der TAZ

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Menschenrechte Teil 5 – Das Fazit

Pünktlich vor Weihnachten gibts jetzt noch das Fazit der Serie.

Wie man an den dargestellten Entwicklungen sieht, ist die Zukunft der Menschenrechte ungewiss. Ob sie zu einer reinen Phrase verkommen, an die sich nicht mal mehr die „Erfinder“ halten, oder ob man sich weltweit auf einen gewissen Grundstandard einigen kann und die einzelnen Kulturkreise einen eigenen Begriff entwickeln, der zumindest die Garantie enthält, dass die grundlegenden, Leib und Leben betreffenden Grundrechte anerkannt und geschützt werden muss die Zeit erst noch zeigen. Continue reading

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Menschenrechte Teil 4-2 – China

Um die Situation in China zu verstehen, muss man in die Geschichte sehen. China ist durch den Konfuzianismus geprägt. Die Lehren von Konfuzius und deren Varianten waren von etwa 200 v. Chr. bis 1911 n. Chr. Basis des staatlichen und gesellschaftlichen Systems. Der Konfuzianismus entstand in einer Zeit von politischer Instabilität, daher ist sein Ziel, eine universal gültige Ordnung herzustellen (vgl. Hucke, 321f). Continue reading

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Menschenrechte Teil 4-1 – Aktuelle Entwicklungen

Entwicklung zum Sicherheitsstaat und Sicherheitsgesellschaft – Eine Gefahr für die Menschenrechte

Die Entwicklungen seit den Anschlägen vom 11.9.2001 haben die Schlagwörter „Sicherheit“ und „Prävention“ in den Vordergrund gestellt. Natürlich ist dies nicht aus dem Nichts heraus entstanden, sondern auch die Folge einer vorhergehenden Entwicklung.

Das klassische Strafrecht, aus der Zeit der Aufklärung, hatte den Zweck, das Recht, das durch den Rechtsbruch angegriffen wurde, wieder herzustellen bzw. zu stabilisieren. In der Staatstheorie vom liberalen Rechtsstaat kommt die Zweckbindung des Staatsrechts auf. Mit Strafen soll erzogen und der Gesellschaft nützliches getan werden. Franz von Liszt formulierte schon 1905, das die Prävention als soziale Kontrolle dienen sollte, wobei die Präventionsmaßnahmen ein weites Spektrum umfassen, unter Anderem auch die Sozialpolitik. Zugleich differenziert er zwischen Gelegenheitstätern und dauernd Straffälligen. Hier wird also die schwere der Strafe nach der Gefährlichkeit des Täters festgelegt. Der Sozialstaat steht hier im Vordergrund (Albrecht, 45f). Continue reading

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Menschenrechte Teil 3 – Schutz der Menschenrechte

Der Schutz der Menschenrechte wird immer wieder gefordert. Die Frage ist, wie weit will man gehen. Reichen politische und diplomatische Mittel, oder sollte man notfalls auch militärisch eingreifen?

Als Begriff für ein militärisches Eingreifen in einem solchen Fall, hat sich der Begriff „Humanitäre Intervention“ eingebürgert. Hinsch und Janssen verstehen darunter, dass „ein Staat, eine Gruppe von Staaten oder eine internationale Vereinigung Militär in ein fremdes Staatsgebiet entsendet, um die Bevölkerung des fremden Staates vor schweren Menschenrechtsverletzungen zu schützen.“ (Hinsch / Janssen, 31). Continue reading

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Menschenrechte Teil 2 – Die Geschichte

Grundlage der Durchsetzung der Idee der Menschenrechte ist die Aufklärung. Für den Philosophen John Locke beispielsweise, waren Leben, Freiheit und Eigentum, angeborene Menschenrechte, die der Staat zu schützen hatte. Dadurch wird die Idee der Menschenrechte auf eine politische Ebene gehoben (vgl. Fritzsche, 28).

Vorläufer von verfassungsmäßig garantierten Menschenrechten gab es in England, wo schon 1215 in der „Magna Charta Liberatum“ gewisse Rechte zugestanden wurden. Weitere Dokumente waren die „Petition of Rights“ von 1628 und die „Habeas-Corpus-Akte“ von 1679 (vgl. Fritzsche, 29). Continue reading

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Menschenrechte Teil 1

Nach langer Abstinenz folgt nun eine kleine Serie über Menschenrechte. Es wird ein kurzer Abriss über die Geschichte der Menschenrechte, über China und wie man die Menschenrechte schützen kann. Dazu folgt jetzt jede Woche eine Folge.

Zuerst die Definition und die von mir verwendete Literatur, mehr gibts dann nächste Woche.

Definition:

Was sind eigentlich Menschenrechte? Eine Definition bietet Fritzsche an. Demnach sind Menschenrechte universal und individuell, sie gelten also nicht nur für bestimmte Personen einer bestimmten Staatsangehörigkeit, sondern für alle Menschen. Sie sind angeboren und nicht von Staaten geschaffen (vgl. Fritzsche, 15f).

Literatur:

– Albrecht, Alexa: Zur Erosion der Menschenrechte im demokratischen Rechtsstaat. In: Albrecht, Peter-Alexis u.a.[Hrsg.]:Frankfurter kriminalwissenschaftliche Studien. Band 102. Peter Lang Verlag, Frankfurt am Main, 2007.

– Fritzsche, K. Peter: Menschenrechte.Verlag Ferdinand Schöningh, Paderborn, 2004.

– Hinsch, Wilfried; Janssen, Dieter: Menschenrechte militärisch schützen – Ein Plädoyer für eine humanitäre Intervention. Verlag, C.H. Beck, München, 2006.

– Hucke, Matthias Josef: Der Schutz der Menschenrechte im Lichte von Guantánamo – Die Behandlung der Gefangenen und die Begründung von Menschenrechten. Dissertation, Humboldt-Universität zu Berlin, 2008. Online unter: http://edoc.hu-berlin. de/dissertationen/hucke-matthias-josef-2008-02-12/PDF/hucke.pdf

– Toivanen, Reetta; Mahler, Claudia: Menschenrechte im Vergleich der Kulturen. In: Yousefi, Hamid Reza u.a.: Interkulturelle Bibliothek. Verlag Traugott Bautz, Nordhausen, 2006.

– Wasserstrom, Jeffrey N.: Die chinesische Revolution und die Paradoxie der Menschenrechte. In: Klein, Thoralf; Zöllner, Reinhard (Hrsg.): Menschenrechte und Demokratie in China. IUDICIUM Verlag, München, 2005.

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