Menschenrechte Teil 5 – Das Fazit

Pünktlich vor Weihnachten gibts jetzt noch das Fazit der Serie.

Wie man an den dargestellten Entwicklungen sieht, ist die Zukunft der Menschenrechte ungewiss. Ob sie zu einer reinen Phrase verkommen, an die sich nicht mal mehr die „Erfinder“ halten, oder ob man sich weltweit auf einen gewissen Grundstandard einigen kann und die einzelnen Kulturkreise einen eigenen Begriff entwickeln, der zumindest die Garantie enthält, dass die grundlegenden, Leib und Leben betreffenden Grundrechte anerkannt und geschützt werden muss die Zeit erst noch zeigen.

Die Hoffnung der Verfechter der Menschenrechte, liegt ja auch darin, dass die Anerkennung der Menschenrechte praktisch automatisch und zwangsweise zu einer Demokratie führen werden. So wie es in Europa und den USA passiert ist. Dazu muss man natürlich sagen, dass dies auch nicht aus heiterem Himmel geschehen ist. Dazu war eine lange Auseinandersetzung Notwendig. Dazu kommt, dass beispielsweise China ja eine sehr lange Tradition des Kollektivismus hat, der nicht wirklich aufgebrochen wurde, wie beispielsweise durch die Reformation in Europa.

Meiner Ansicht nach wäre die Durchsetzung der Menschenrechte in China, bei gleichzeitiger Beibehaltung des derzeitigen Parteidiktatorischen Systems eine Gefahr für die Verknüpfung der Demokratie mit den Menschenrechten und auch des universalen Anspruchs der Demokratie. Natürlich müsste man gewisse Einschränkungen im Bereich der politischen Partizipation hinnehmen, doch die grundlegenden Menschenrechte könnten durchaus auch in China mit dem derzeitigen System geachtet werden. Ich sehe hier auch in der wirtschaftlichen Entwicklung einen Faktor. Bei einem durchgehend zumindest zufriedenstellenden materiellen Wohlstand könnte auch das politische System stabilisiert werden. Daher wäre die Frage zu stellen, wollen die westlichen Menschenrechtsvertreter überhaupt, dass China wirklich die Menschenrechte anerkennt?

Die Gefahr durch den Sicherheitsstaat in westlichen Demokratien ist natürlich auch nicht zu vernachlässigen. Hier könnte China beispielsweise argumentieren, dass Deutschland mit den Einschränkungen von Individuellen Rechten gegenüber der kollektiven Sicherheit genau nach dem selben Verfahren vorgeht wie die chinesische Regierung selbst. Der Idee der Menschenrechte läuft dies ganz klar zuwider. Da die Menschenrechte ja angeboren sind und nicht anerkannt oder aberkannt werden können, da sie von sich aus jeder Mensch besitzt, kann er auch nicht auf dieses Recht einfach verzichten. Natürlich funktioniert das in der Praxis, aber Rechte die einmal verloren sind, können nicht einfach so wieder zurückgeholt werden. Dazu war zumindest in der Geschichte, meist eine gewalttätige und blutige Auseinandersetzung von Nöten.

Hier sehe ich die USA als Hoffnungsträger, da hier die Bürgerrechtsbewegung immer recht stark war und die Haltung gegenüber dem Staat doch kritischer als in Deutschland ist. Ohne diese Vorbildfunktion sehe ich für Deutschland wenig Chancen aus der Sicherheitsspirale heraus zu finden. Vor allem, da zur Zeit keine Führungsfigur vorhanden ist, die den Konservativen etwas entgegen zu setzen hätte. Dazu kommt noch die traditionell eher zurückhaltende bis nicht vorhandene Protestkultur in Deutschland.

Voraussagen sind natürlich schwer bis unmöglich. Man kann nur immer Annahmen in Bezug auf bestimmte Umstände machen unter denen sich die Zukunft in die eine oder andere Richtung entwickeln könnte. Meiner Einschätzung nach wird die Zukunft der Menschenrechte davon bestimmt werden, welche Weltordnung sich nach dem Ende des Kalten Krieges und der Auflösung der Blöcke seit Anfang der 1990er Jahre etablieren wird. Dies ist noch lange nicht Entschieden. Die derzeitigen Konflikte sind noch Geprägt und haben auch ihre Ursachen im Kalten Krieg und dessen Folgen. Dazu kommt die Umwelt und Rohstoffproblematik. Viele und große Probleme also, die gelöst werden sollten. Inwieweit die Menschenrechte ihre Stellung behaupten können wird sich noch zeigen müssen.

Number of View :23482
Tagged , , . Bookmark the permalink.

2 Responses to Menschenrechte Teil 5 – Das Fazit

  1. René says:

    Demokratie als Volksherrschaft ist meiner Ansicht nach sowieso nur ideologisch mit Menschenrechten verknüpft. Nur weil Menschenrechte aus einer Nicht-Diktatur heraus leichter zu untergraben sind, kann man nicht den Schluß ziehen, sie seien mit einer Demokratie automatisch verknüpft. Was Demokratie für Menschenrechte geneigt macht, ist die Möglichkeit der freien Diskussion. Menschenrechtler können ihren Standpunkt äußern. Das heißt, wie stark Menschenrechte und Demokratie verknüpft sind, hängt allein von der Überzeugungskraft der Menschenrechtler ab. Eine Demokratie, in der dem Volk die Menschenrechte z.B. außerhalb der nationalen grenzen völlig egal sind, ist nicht unmöglich.

  2. Soziobloge says:

    Ja da haste Recht, es ist eben diese Verhandlungssache, die immer wieder ausgeblendet wird. Gesellschaft ist halt immer auch zum großen Teil eine Konstruktion an der viele bauen. Einen Automatismus sehe ich daher eher nicht. Die Chancen beruhen, wie du schon richtig sagst, auf der Fähigkeit der Befürworter der Menschenrechte, diese dann in der Demokratie Mehrheitsfähig zu machen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.