Menschenrechte Teil 3 – Schutz der Menschenrechte

Der Schutz der Menschenrechte wird immer wieder gefordert. Die Frage ist, wie weit will man gehen. Reichen politische und diplomatische Mittel, oder sollte man notfalls auch militärisch eingreifen?

Als Begriff für ein militärisches Eingreifen in einem solchen Fall, hat sich der Begriff „Humanitäre Intervention“ eingebürgert. Hinsch und Janssen verstehen darunter, dass „ein Staat, eine Gruppe von Staaten oder eine internationale Vereinigung Militär in ein fremdes Staatsgebiet entsendet, um die Bevölkerung des fremden Staates vor schweren Menschenrechtsverletzungen zu schützen.“ (Hinsch / Janssen, 31). Continue reading

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Menschenrechte Teil 2 – Die Geschichte

Grundlage der Durchsetzung der Idee der Menschenrechte ist die Aufklärung. Für den Philosophen John Locke beispielsweise, waren Leben, Freiheit und Eigentum, angeborene Menschenrechte, die der Staat zu schützen hatte. Dadurch wird die Idee der Menschenrechte auf eine politische Ebene gehoben (vgl. Fritzsche, 28).

Vorläufer von verfassungsmäßig garantierten Menschenrechten gab es in England, wo schon 1215 in der „Magna Charta Liberatum“ gewisse Rechte zugestanden wurden. Weitere Dokumente waren die „Petition of Rights“ von 1628 und die „Habeas-Corpus-Akte“ von 1679 (vgl. Fritzsche, 29). Continue reading

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Menschenrechte Teil 1

Nach langer Abstinenz folgt nun eine kleine Serie über Menschenrechte. Es wird ein kurzer Abriss über die Geschichte der Menschenrechte, über China und wie man die Menschenrechte schützen kann. Dazu folgt jetzt jede Woche eine Folge.

Zuerst die Definition und die von mir verwendete Literatur, mehr gibts dann nächste Woche.

Definition:

Was sind eigentlich Menschenrechte? Eine Definition bietet Fritzsche an. Demnach sind Menschenrechte universal und individuell, sie gelten also nicht nur für bestimmte Personen einer bestimmten Staatsangehörigkeit, sondern für alle Menschen. Sie sind angeboren und nicht von Staaten geschaffen (vgl. Fritzsche, 15f).

Literatur:

– Albrecht, Alexa: Zur Erosion der Menschenrechte im demokratischen Rechtsstaat. In: Albrecht, Peter-Alexis u.a.[Hrsg.]:Frankfurter kriminalwissenschaftliche Studien. Band 102. Peter Lang Verlag, Frankfurt am Main, 2007.

– Fritzsche, K. Peter: Menschenrechte.Verlag Ferdinand Schöningh, Paderborn, 2004.

– Hinsch, Wilfried; Janssen, Dieter: Menschenrechte militärisch schützen – Ein Plädoyer für eine humanitäre Intervention. Verlag, C.H. Beck, München, 2006.

– Hucke, Matthias Josef: Der Schutz der Menschenrechte im Lichte von Guantánamo – Die Behandlung der Gefangenen und die Begründung von Menschenrechten. Dissertation, Humboldt-Universität zu Berlin, 2008. Online unter: http://edoc.hu-berlin. de/dissertationen/hucke-matthias-josef-2008-02-12/PDF/hucke.pdf

– Toivanen, Reetta; Mahler, Claudia: Menschenrechte im Vergleich der Kulturen. In: Yousefi, Hamid Reza u.a.: Interkulturelle Bibliothek. Verlag Traugott Bautz, Nordhausen, 2006.

– Wasserstrom, Jeffrey N.: Die chinesische Revolution und die Paradoxie der Menschenrechte. In: Klein, Thoralf; Zöllner, Reinhard (Hrsg.): Menschenrechte und Demokratie in China. IUDICIUM Verlag, München, 2005.

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Gedanken zu Menschenrechten und Demokratie

Der Sonntagssoziologe und die Tatsache, dass ich eine Hausarbeit über Menschenrechte schreibe, hat mich auch zum Nachdenken über diese gebracht.

Dabei viel mir auf, dass die Menschenrechte in Zusammenhang mit einer Demokratisierung gebracht werden, ja nahezu als untrennbar verbunden angesehen werden.

Im Zusammenhang mit China ist das eine interessante Sichtweise. Die Frage die ich mir gestellt habe war, können wir überhaupt wollen, dass China die Menschenrechte beachtet?

Zumindest unter den gegebenen politischen Rahmenbedingungen können wir das eigentlich nicht wollen. Wenn es China schaffen würde, die Menschenrechte zu achten und gleichzeitig die Parteidiktatur aufrecht zu erhalten, würde dies die These der Demokratisierung durch Beachtung der Menschenrechte widerlegen.

Für die Menschenrechte, wobei man da noch herausfinden müsste, welche denn gewährt werden könnten, ohne die Diktatur zu gefärden , wäre es sicher ein Fortschritt. Nicht aber für die weltweite Demokratisierung.

Wobei die Menschenrechte von der Theorie her nicht gewährt werden können, sondern angeboren und von Natur aus gegeben sind. So kann der Staat die Rechte nur schützen oder missachten, aber nicht von sich aus gewähren.

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