Frieden für die Welt…

… oder doch lieber Krieg?

Das war die Frage im Seminar zum Thema Deutsche Außenpolitik – Krieg oder Frieden?

Als erster Referent trat Bernhard Nolz auf. Träger des Aachener Friedenspreises und wegen einer Rede für den Frieden kurz nach den Anschlägen von New York 2001 von seiner Schule strafversetzt. Aktiv im Zentrum für Friedenskultur in Siegen.

Er plädierte für die Abschaffung des Militärs. Seiner Meinung nach würde eine gewaltfreie, zivile Form des Widerstandes viel effektiver sein. Damit sollen die „Besatzungskosten“ möglichst hoch sein. Da er davon ausgeht, dass ein Besatzer an größtmöglichem Nutzen interessiert ist. Nolz geht es nicht um den Schutz der Grenzen, also des staatlichen Territoriums, sondern um den Schutz der Menschen. Diese sollen Flugblätter drucken, Produktion und Infrastruktur sabotieren und ähnliches. Zudem ist er für eine Stärkung demokratischer Strukturen zum Beispiel in der UN.

Das sind natürlich alles schöne Ziele. Dieses Konzept ist mir selbst nicht unbekannt. Ich habe mich vor Jahren mal damit beschäftigt und fand es zu Anfang auch nicht schlecht. Es mag vielleicht in manchen Situationen auch passen. Doch hat diese Theorie einige schwere Schachpunkte. Zum Einen ist es wesentlich einfacher militärischen Widerstand zu organisieren als zivilen Ungehorsam, bei dem schon eine Menge Menschen unabhängig voneinander mitmachen müssen um effektiv zu sein. Der friedliche Aufbau eines Staatsystems aus sich selbst heraus hat eigentlich kaum funktioniert. Immer gab es Gewalt. In Afghanistan hätte es nach dieser Theorie funktionieren müssen, als sich die Russen zurückzogen. Doch das Land wurde vom Bürgerkrieg zerstört und eine Gruppe religiöser Fanatiker kam an die Macht. Normbrüche wurden sofort und gewalttätig bestraft. Wer diskutieren wollte wurde einen Kopf kürzer gemacht. Ein friedlicher Widerstand gegen eine Macht, die nur an der Beherrschung und Zerstörung alles „Andersdenkenden“ interessiert ist, ist ohne Gewalt nicht beizukommen.

Natürlich war er auch gegen die Einsätze in Afghanistan. Doch eins ist klar, und das sagen auch viele die dort her kommen, wenn die Nato Truppen abziehen (Zur Zeit ca 60.000 Soldaten), werden die Taliban erneut das Land erobern und ihre Schreckensherrschaft installieren. Als Alternative schlug Nolz vor, statt Soldaten, ausgebildete Friedenshelfer zu schicken. Ich glaube aber kaum, dass die Taliban lange mit denen verhandeln werden…

Insgesamt ja eine schöne Theorie, doch in der Praxis kaum bis nicht umzusetzen. So musste er auch bei gezielten Nachfragen zur Praxistauglichkeit meistens passen.

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Studenten für den Krieg

Im Seminar „Menschenrechte in Filmen“ schauten wir uns den Film „Hotel Ruanda“ an. Danach kam die Frage auf, warum dieses Massaker nicht verhindert wurde. Unter dem Eindruck des Films, waren sich eigentlich alle einig, dass man etwas gegen ein solches Massaker tun müsse, notfalls militärisch. Das wunderte mich schon etwas als plötzlich für Kampfeinsätze der Bundeswehr zum Schutz von Opfern von Völkermorden gesprochen wurde. Schließlich will man ja eigentlich keine Gewalt anwenden und alles friedlich lösen. Man hat ja auch gesehen wie lange es gedauert hat bis im ehemaligen Jugoslawien eingegriffen wurde. Es erklärten sich auch recht viele spontan dazu bereit, an einer Demonstration in Berlin teilzunehmen. Die Frage ist natürlich ob das nach einer Woche noch der Fall ist, wenn die Eindrücke des Filmes verblasst sind. Aber immerhin lässt sich langsam eine Änderung des verhängnisvollen Pazifismus und „Frieden um jeden Preis“ erkennen.

Die Forderung ist natürlich utopisch, aber durchaus berechtigt. Einerseits spuckt man große Töne, das es die Verantwortung Deutschlands und der Welt wäre, einen Völkermord in jedem Falle auch militärisch zu beenden. Und nach den UNO Grundsätzen sind die Mitgliedsstaaten auch verpflichtet dies zu tun, doch wenn es hart auf hart kommt wird nichts getan. Wer den Amerikanern vorwirft, sich nur dort zu engagieren, wo ihre Interessen tangiert sind, sollte vielleicht erstmal vor der eigenen Haustüre nachsehen. Und auf die Frage, warum die Amerikaner immer irgendwo eingreifen, kann man ganz einfach antworten, weil es sonst niemand tut.

Das Ganze ist natürlich nur ein Symptom eines Systems das eine doppelte Moral fördert. Während wir darüber diskutieren, ob man guten Gewissens noch die Olympiade in China anschauen kann, gehen in anderen Gegenden die Menschen auf die Barikade, weil sie sich nichts mehr zu essen leisten können. Das Problem dabei ist, dass man einerseits einfach kein konsequentes Handeln an den Tag legt, und sich nicht mal entschieden hat was man will.

Wenn man die Menschenrechte, die eine Erfindung der Europäer sind, weltweit verbreiten und schützen will, dann müsste man auch bereit sein dies notfalls mit Waffengewalt zu tun. Das heist nicht, dass man jetzt wegen jedem bischen in ein Land einmarschiert, doch bei solchen Fällen, wo massenweise Menschen abgeschlachtet werden, kann man nicht einfach danebenstehen. Wie fatal das Nichteingreifen im Falle Ruanda war, davon kann der damalige UN Befehlshaber General Dallaire ein Lied singen.

Was wäre also zu tun? Die schon seit Jahren geplante schnelle Eingreiftruppe der EU müsste endlich aufgestellt werden und auch explizit dafür einen Auftrag haben. Die Bundeswehr müsste endlich auf die heutigen Anforderungen angepasst werden und zu einer gut ausgebildeten und ausgestatteten Berufsarmee werden. Wesentlich kleiner, aber dafür besser ausgestattet. Man könnte natürlich auch eine Fremdenlegion nach französischem Vorbild aufbauen. Statt ein bewaffnetes Rotes Kreuz oder THW zu sein, müsste man die Bundeswehr auf Kampfeinsätze in allen Gebieten der Welt vorbereiten. Dazu müsste man aber die Dinge beim Namen nennen. Und dazu sehe ich die Politik zur Zeit nicht in der Lage. Es wird aus verschiedenen Gründen an einem System festgehalten, durch das die Bundeswehr schon bei den derzeitigen Auslandseinsätzen vollkommen überfordert ist, dabei sind „nur“ ca. 7380 Soldaten im Einsatz.

Artikel im Stern über die Vorgänge bei der UNO

Ein Artikel von Dalleire in der TAZ

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Gedanken zu Menschenrechten und Demokratie

Der Sonntagssoziologe und die Tatsache, dass ich eine Hausarbeit über Menschenrechte schreibe, hat mich auch zum Nachdenken über diese gebracht.

Dabei viel mir auf, dass die Menschenrechte in Zusammenhang mit einer Demokratisierung gebracht werden, ja nahezu als untrennbar verbunden angesehen werden.

Im Zusammenhang mit China ist das eine interessante Sichtweise. Die Frage die ich mir gestellt habe war, können wir überhaupt wollen, dass China die Menschenrechte beachtet?

Zumindest unter den gegebenen politischen Rahmenbedingungen können wir das eigentlich nicht wollen. Wenn es China schaffen würde, die Menschenrechte zu achten und gleichzeitig die Parteidiktatur aufrecht zu erhalten, würde dies die These der Demokratisierung durch Beachtung der Menschenrechte widerlegen.

Für die Menschenrechte, wobei man da noch herausfinden müsste, welche denn gewährt werden könnten, ohne die Diktatur zu gefärden , wäre es sicher ein Fortschritt. Nicht aber für die weltweite Demokratisierung.

Wobei die Menschenrechte von der Theorie her nicht gewährt werden können, sondern angeboren und von Natur aus gegeben sind. So kann der Staat die Rechte nur schützen oder missachten, aber nicht von sich aus gewähren.

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